Datum: 27.05.10 11:14
Kategorie: Welt, Kommentare

Von: Franklin Cudjoe*

Ohne Rockstar-Ökonomie lebten Afrikaner besser

Die Stars von Live 8 fordern mehr Entwicklungshilfe, Schuldenerlass und geschützte Märkte in Afrika. Doch genau das wird Afrika nicht helfen, sagt der ghanaische Wirtschaftsexperte Franklin Cudjoe.

---------Text erschienen im August 2005, aber noch sehr aktuell-----------

Tony Blair und sein kompetenter Finanzminister haben vor kurzem erklärt, dass mein Kontinent «eine Narbe auf dem Gewissen der Welt» sei und man «jetzt keine Zeit für Ängstlichkeit» habe. Ein neues Abkommen müsse zwischen reichen und armen Ländern geschlossen werden. Gleichzeitig versuchen Rockstars wie Bob Geldof die Ausmaße des afrikanischen Desasters zu erläutern. Sie vertreten die gewagte These, dass Armut bald historisch genannt werden könnte: «Make Poverty History» lautete der offizielle Slogan von Live 8. Um dieses Ziel zu erreichen, müsse man nur die Schulden der Armen erlassen, monetäre Hilfsleistungen verdoppeln und für Gerechtigkeit im Welthandel sorgen. Doch die Geschichte – und solide Wirtschaftswissenschaft – lehren uns, dass gerade die Entwicklungshilfe Volkswirtschaften oft eher schadet als nutzt. Wir wissen auch, dass 42 Entwicklungsländer, die die Reformprojekte von Weltbank und IWF umgesetzt haben, sich durchweg damit die Finger verbrannt haben. Seit 1980 ist das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen in diesen Ländern auf knapp einen Dollar pro Tag gesunken. Diese «Reformen» haben unter anderem afrikanischen Führern Tür und Tor für zwielichtige Deals geöffnet, in denen internationale Aufträge so manipuliert wurden, dass die Cliquen der Herrschenden davon profitierten.

 

Korrupte Regierungen werden gehätschelt

Doch viele Experten vergessen bei aller notwendiger Kritik, dass die Interventionen der Weltbank und des IWF Volkswirtschaften stabilisieren sollten, die sich bereits im freien Fall befanden. Dieses Vorhaben war zumindest bedingt erfolgreich. Einnahmen sollten den betroffenen Ländern zufließen und von ihnen selbst verwaltet werden. Stattdessen aber gerieten unsere Politiker in einen Kaufrausch. In meinem Land, Ghana, wurden die anfänglichen Einkünfte, die durch strukturelle Anpassungsmaßnahmen flossen, von der Regierung für ein elaboriertes System des Stimmenkaufs bei den Wahlen von 1992 und 1996 ausgegeben, bis die Inflation die Wirtschaft fast erstickte. Dem drastischen Anstieg der Geldmenge stand keine aktive und produktive Industrie gegenüber. Nach 15 Jahren ökonomischer Reformen ist unsere Wirtschaft nicht stabil geworden. Auch die nötige Diversifizierung fand nicht statt. Ein um 15 Prozent fallender Preis für Kakao musste der Wirtschaft so einen Schock versetzen. Bald befand sich Ghana in der Schuldenfalle.

Heute sind 80 Prozent der sich auf 5,2 Milliarden Dollar belaufenden Schulden Ghanas bereits abgeschrieben. Die Frage stellt sich nun, wie wir das Geld nutzen, das nicht mehr für Schuldendienste aufgebracht werden muss? Einige Politiker, die der Regierung nahe stehen, hört man bereits darüber spekulieren, dass man die nächsten Wahlen wohl verlieren werde und man die Beute besser gleich aufteile. Das mag ein allzu simples Bild von den Verhältnissen sein. Dennoch lässt sich daran ablesen, dass fehlende Entwicklung nicht durch fehlende Ressourcen oder unfaire Handelbeziehungen allein verursacht wird. Ihre Ursache sind vielmehr anmaßende, aufgeblähte und korrupte Regierungsapparate, die in Afrika weiterhin gehätschelt werden.

Geld in löchrige Gefäße


Bob Geldof und seine Freunde haben insofern natürlich recht, wenn sie Schuldenerlasse für arme Länder fordern, weil diese Schulden von ruchlosen Führern in der Vergangenheit angehäuft worden sein. Schon die Bibel fordert individuelle Verantwortung ein, im Buch Hesekiel wird das folgende Sprichwort verworfen: «Die Väter haben saure Trauben gegessen, aber den Kindern sind die Zähne davon stumpf geworden.»

Daher sollten wir uns fragen, wofür beinahe 400 Milliarden Dollar genutzt worden sind, die in über vier Dekaden nach Ghana flossen. Nach verlässlichen Informationen entspricht diese Geldmenge dem Umfang von sechs Marshall-Plänen, der seit 1947 das vom Krieg zerstörte Europa wieder aufrichten sollte. Während Europa prosperiert, scheint zwischen Entwicklungshilfe und ökonomischem Wachstum aber ein geradezu umgekehrtes Verhältnis zu bestehen. Wir Afrikaner fragen daher die Regierungschefs des Westens, warum sie weiter Geld in löchrige Gefäße fließen lassen. Ist das ein Schuldgefühl wegen des Kolonialismus, das an der falschen Stelle ausagiert wird, oder einfach nur Verschwendung von Steuergeldern?

Die Politik der Korruption

Der nigerianische Präsident hat sich kürzlich darüber beklagt, dass die jährlichen Kosten der Korruption in Afrika 140 Milliarden Dollar betragen. Um eine korrupte Bürokratie aufrecht zu erhalten, wird viel Geld gebraucht. Die üblichen Maßnahmen afrikanischer Regierungen, um dieses System aufrecht zu erhalten, sind vielfältig: Höhere Steuern werden eingeführt; Zinsen für Kredite werden pauschal auf 36 Prozent festgelegt; unter dem Vorwand des Kampfs gegen die Inflation werden niedrige Gehälter bezahlt und vierzig Prozent des Bargelds privater Banken in zentralen Bankreserven eingefroren; die öffentliche Schuldenaufnahme wird gesteigert, um den privaten Sektor klein zu halten; strikte Arbeitsgesetze werden eingeführt; Geschäftsgründungen werden durch komplizierte und undurchschaubare Gesetze erschwert; Hausierer und fliegende Händler, die aufgrund fehlender Grundbucheinträge bereits ihrer Rechte beraubt wurden, werden ins Gefängnis geworfen; Oppositionelle, die die Legitimität von Wahlen in Frage stellen, werden erschossen; die Presse wird solange bedroht, bis sie freundlich über die Regierung schreibt; schließlich gilt es Innovationen und Eigeninitiative zu unterdrücken, damit die Regierung als die einzige Instanz erscheint, die für Essen, Kleidung und Behausung sorgen kann.

Hilfe-Dollars sind immer zur Hand

Solche Regierungen brauchen sich dennoch keine Sorgen zu machen, wenn die Einkünfte aus dem Inland sinken, weil immer Hilfe-Dollars zur Hand sind. Doch trotz Entwicklungshilfe ist ein nicht mehr zu beherrschender Schuldenberg entstanden. Man sollte meinen, dass der Ausbau der Handelsbeziehungen die Probleme zumindest lindern würde. Doch Hilfsorganisationen wie Christian Aid argumentieren, dass die Importe in Entwicklungsländern schneller wachsen als die Exporte. Deswegen sollten höhere Zölle die sich entwickelnden Märkte in Afrika schützen.
Wenn die Afrikaner solchermaßen Reis- und Tomatenimporte erschwerten, wovon sollten sie sich dann ernähren? Ghanaer etwa sind auf Reis als wichtigste Ernährungskomponente angewiesen, die lokale Produktion deckt aber nur 30 Prozent des Bedarfs ab. Auch der Sänger von Coldplay, Chris Martin, hat gefordert, die ghanaischen Reis-, Tomaten-, und Geflügelfarmer vor billigen Importen zu schützen. Doch die Probleme der lokalen Produzenten sind ein Steuerregime, das ihre Arbeit bestraft, und die hohen Kosten von Kapital, um nicht von den chaotischen Verhältnissen zu sprechen, die auf dem Land herrschen, wo große Unsicherheiten über Besitzverhältnisse zu niedriger Produktion führen.

Afrika braucht keinen Protektionismus

Subventionen für lokale Produzenten bedeuten darüber hinaus auch weniger Wahlmöglichkeiten für die Konsumenten. Der durchschnittliche Ghanaer leidet immer wieder unter minderwertigen Waren, die von geschützten lokalen Industrien hergestellt werden, die keine Konkurrenz fürchten müssen. Wer kann es den Konsumenten verdenken, die billigere Waren mit höherer Qualität aus dem Ausland kaufen? Der Schutz lokaler Produzenten führt außerdem dazu, dass afrikanische Länder untereinander sehr wenig Handel treiben. 51 Prozent des afrikanischen Handels wurden im Jahr 2001 mit Westeuropa getätigt, nur 7,8 Prozent innerhalb Afrikas.

Eine der Forderungen der aktuellen Kampagne von Live 8 lautet, die massiven Subventionen für Landwirtschaft in den westlichen Ländern zu stoppen. Das ist tatsächlich ein sinnvolles Ziel, weil landwirtschaftliche Produzenten weltweit somit fairen Zugang zu den Märkten erhalten könnten. Das Argument ist jedoch wenig stimmig, wenn andererseits willkürliche Schutzmaßnahmen für Agrarproduzenten in Entwicklungsländern gefordert werden.

Immer neue Ausflüchte

Die Lösung für unsere Probleme sind also nicht noch mehr Entwicklungshilfe, Schuldenerlass oder «fairer Handel». Liberale Reformen in Afrika müssen sich den Unternehmergeist in Afrika zunutze machen und die Afrikaner in die Lage versetzen, untereinander und mit der Welt Handel zu treiben. Das Recht auf Eigentum muss in Afrika gestützt werden; ein effektives, transparentes und rechenschaftspflichtiges Rechtssystem muss geschaffen werden.Auch wenn Präsident George Bushs jüngste Ankündigung amerikanischer Hilfe für Afrika vermutlich nicht die gewünschten Ergebnisse erzielen wird, so fordern die USA nun immerhin eine Rechenschaftspflicht der Empfänger. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte: «Wir wissen, dass mehr Geld allein nicht die Antwort ist, und sich womöglich als kontraproduktiv erweisen kann. Das gilt vor allem für die Länder, die keine ordentlich arbeitenden Regierungen haben und denen die Kapazitäten fehlen, Entwicklungshilfe effektiv einzusetzen.»Wenn unsere Volkswirtschaften wachsen, werden sich die Afrikaner bessere Technologien, sauberes Wasser, bessere Energiesysteme, bessere Gesundheitssysteme und Versicherungen leisten können. Dennoch hört man solche Ideen selten von engagierten Rockstars und Wohltätigkeitsorganisationen. Wenn Kampagnen wie Live 8 die westlichen Regierungen für unsere Armut verantwortlich machen, liefern sie unseren Politikern immer neue Ausflüchte. Arme Afrikaner würden ohne die Rockstar-Ökonomie besser leben.

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*Franklin Cudjoe leitet den ghanaischen Thinktank Imani ( www.imanighana.org ). Er ist darüber hinaus als Kommentator in verschiedenen internationalen Medien tätig.

 







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